AGB
§ 1 GeltungsbereichDiese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Lieferservice (im Folgenden "Thai Sushi") und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Thai Sushi auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Thai Sushi absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Thai Sushi ab.
(3) Der Vertrag mit Thai Sushi kommt zustande, wenn Thai Sushi die Bestellung an der Haustür des Kunden abliefert. Kann Thai Sushi die Lieferung nicht ausführen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.
§ 3 Lieferung und Leistungen
(1) Die Lieferung erfolgt wochentags von 11.00 Uhr bis 22.00 Uhr und am Wochenende von 11.00 Uhr bis 22.00 Uhr an die Haustür des Kunden. Wird ein anderer Ablageort vereinbart, erfolgt die Lieferung an diesen Ort.
Die Tage, an denen eine Lieferung möglich ist, sind in den einzelnen Liefergebieten unterschiedlich geregelt und können, ebenso wie Ausnahmen an Wochenenden und Feiertagen, den jeweiligen Bestellseiten der unterschiedlichen Liefergebiete entnommen werden.
(2) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung.
(3) Thai Sushi behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung des Kunden nicht ausgeführt werden konnte oder Kunde mangelnde Bonität aufweist.
§ 4 Preise
Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten auf der Web-Seite. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zur Zeit 7%.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Mit der Bestellung werden unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen anerkannt.
(2) Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Bestellungen von Montag bis Freitag bis 21.45 Uhr per Telefon, ändern. Widerrufe oder Änderungen der Bestellungen für Samstag, Sonntag und Feiertage müssen bis 21.30 Uhr bei Thai Sushi eingehen.
Thai- & Sushi japanische Spezialitäten
Nguyen van Tam
Schönfließer Str. 5
16540 Hohen Neuendorf
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass kein zweiwöchiges Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht. Dieses ist bei schnell verderblicher Ware gemäß §312d IV Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Thai Sushi wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung wird ausschließlich nach entsprechender Mitteilung eine Ersatzlieferung erbracht oder für die fehlende Ware eine Gutschrift geleistet. Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nicht. Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.
(3) Beanstandungen bei erkennbaren Mängeln an der Ware, ausgefallene oder falsche bzw. fehlerhafte Lieferungen müssen Thai Sushi unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden.Thai Sushi entscheidet, ob die Ware wieder abgeholt wird.
(4) Die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Ablage der Ware an der Haustür oder des vereinbarten Ablageortes auf den Kunden über.
§ 8 Haftung
Für Schäden, die nachweislich auf die Auftragsführung zurückzuführen sind, haftet Thai Sushi nur dann, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an der Entstehung des Schadens nachgewiesen werden kann.
Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Datenschutz
(1) Thai Sushi verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den Datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
(2) Es wird darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, gespeichert werden.
§ 10 Anbieter / Gerichtsstand
Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseite:
Thai- & Sushi japanische Spezialitäten
Nguyen van Tam
Schönfließer Str. 48
16540 Hohen Neuendorf
Gerichtsstand ist bei Privatkunden das für die Lieferadresse zuständige Gericht. Für Vollkaufleute unter den Kunden gilt als Gerichtsstand das für die Adresse von Thai Sushi zuständige Gericht.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und Thai Sushi gilt deutsches Recht.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein.
oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt
